1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Schwimmkurse (im Folgenden: Schwimmkurse”) der Schwimmschule BlueMotion, Inh. Frederik Dreke auf der Website www.schwimmschule-bluemotion.de gültig.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit der regulären Kurse (Intensivkurse sind hiervon nicht betroffen) beträgt 1 Monat und verlängert sich still automatisch um einen weiteren Monat, bis eine schriftliche Kündigung erfolgt.
2.1 Vertragsgegenstand
Käufer selbst bzw. eine andere angemeldete Person berechtigt, den jeweiligen Kurs zu besuchen. Ausfälle durch Feiertage sind in der Preiskalkulation der monatlichen Beiträge berücksichtigt worden und werden nicht nachgeholt oder erstattet. Der Unterricht in der Schwimmschule erfolgt in wöchentlichen Gruppenstunden. Es wird angestrebt, die Zeiten der Kurse langfristig beizubehalten. Sollte sich dennoch die Notwendigkeit ergeben, die Zeiten anzupassen, werden die Teilnehmer rechtzeitig informiert und es wird versucht, auf ihre Bedürfnisse Rücksicht zu nehmen. Das Recht die Kurszeiten zu ändern, bleibt beim Anbieter. Es besteht kein ausdrücklicher Anspruch auf eine Umbuchung. Im Rahmen des Unterrichtsvertrags besteht aber die Möglichkeit, auf einen anderen Kurs umzubuchen, sofern freie Plätze vorhanden sind. Ebenso können Geschwisterkinder den Vertrag übernehmen, sofern im gewünschten Kurs entsprechende freie Kapazitäten vorhanden sind. Eine Umbuchung ist immer abhängig von der Verfügbarkeit eines geeigneten Kurses mit freien Plätzen.
Der Unterrichtsvertrag bezieht sich auf den Kurs an sich und nicht auf einen bestimmten Kursleiter. Bei Krankheit oder dringender Verhinderung eines Kursleiters ist die Schwimmschule berechtigt, eine geeignete Vertretung einzusetzen.
2.2 Buchungsprozess
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Käufer über das Kursbuchungsprogramm kutego, das auf der Website www.schwimmschule-bluemotion.de implementiert ist, eine Anmeldung getätigt hat. In Ausnahmefällen (keine Möglichkeit zur selbstständigen Buchung) ist eine telefonisch veranlasste und durch unsere Mitarbeiter durchgeführte Buchung ausreichend. Die schriftliche Bestätigung der Buchung erfolgt sofort nach dem Abschluss des Buchungsprozesses per E-Mail und ist maßgebend für den Vertragsinhalt. Sollte keine Buchungsbestätigung eingetroffen sein, überprüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner.
Eine Anmeldung auf der Warteliste bedeutet nicht, dass ein Vertrag zustande kommt. Auch ist die Anmeldung auf einer Warteliste unverbindlich. Erst bei der Buchung eines aktiven Kursplatzes ist ein Vertrag zustande gekommen. Nicht-Zustandekommen eines Kurses Sofern die Anzahl der Teilnehmer weniger als 2 beträgt, behält sich die Schwimmschule das Recht vor, den Kurs bis zu 14 Tage vor Kursbeginn abzusagen. Sollte es nicht möglich sein, einen Ersatzkurs anzubieten, werden bereits gezahlte Kursgebühren vollständig erstattet.
3. Zahlungsmodalitäten
3.1 Zahlungsweise
Mit dem Abschluss des Buchungsprozesses wird eine Einzugsermächtigung erteilt. Der aktuelle monatliche Beitrag ist bei der Buchung ersichtlich. Die Zahlungen werden monatlich, jeweils zwischen dem 1. und 5. des Monats vom angegebenen Konto des Anmelders eingezogen. Es ist dabei für eine ausreichende Kontodeckung zu sorgen. Bei Änderung der Bankdaten ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
3.2 Preisanpassungen
Bei einer eventuellen zukünftigen Preisanpassung werden alle Mitglieder der Schwimmschule rechtzeitig (mind. 1 Monat vorher) informiert und erhalten ein Sonderkündigungsrecht, sofern sie mit den angepassten Preisen nicht einverstanden sein sollten. Die nicht erfolgte Inanspruchnahme des Sonderkündigungsrechts bis zur gesetzten Frist entspricht der Zustimmung zu den neuen Konditionen.
4. Kündigung
4.1 Stornierung vor Kursbeginn
Eine Stornierung des Vertrages ist gleichbedeutend mit einem Rücktritt von dem vereinbarten Kursplatz, welcher dem Käufer per Vertragsabschluss zugesichert wurde. Die Stornierung des Vertrages hat schriftlich per E-Mail an schwimmschule.bluemotion@gmail.com zu erfolgen. Eine telefonische Stornierung ist nicht möglich. Die Stornierung hat spätestens 3 Tage vor Beginn des Kurses die Schwimmschule BlueMotion zu erreichen. Maßgebend ist das Eingangsdatum der E-Mail unter schwimmschule.bluemotion@gmail.com.
4.2 Stornierung/Kündigung des Vertrags nach Kursbeginn
Die Gültigkeit des Abonnements beginnt zum in der Bestellbestätigung festgelegten Zeitpunkt, der als Kursbeginn bezeichnet wird. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende gekündigt werden.
4.3 Kündigung durch den Anbieter aus wichtigem Grund
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund seinerseits zu kündigen. Ein solch wichtiger Grund, der zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung eines fälligen Betrags für das Abonnement in Verzug gerät. Etwaige Rücklastschriftgebühren trägt der Kunde. Auch wenn der Teilnehmer in erheblicher Weise gegen die Vertragsbedingungen verstößt, kann der Anbieter den Vertrag vorzeitig kündigen. Wenn Sie den Anweisungen des Kursleiters nicht Folge leisten und der Unterricht unterbrochen wird, können wir Sie vorab warnen und Sie vom Unterricht ausschließen. Verstößt ein Teilnehmer trotz vorheriger Abmahnung weiterhin gegen die Hausordnung oder sonstige Nutzungsbedingungen der Badeanlage, gelten die oben genannten Einschränkungen. Wird der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt, ist der Teilnehmer zum Ersatz des durch die Vertragskündigung entstandenen Schadens verpflichtet.
5. Widerrufsbelehrung
Es besteht kein Widerrufsrecht für terminierte Dienstleistungen.
Sie haben als Privatperson das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Ausgenommen sind Verträge zu Terminen und gebuchten Zeiträumen für Dienstleistungen
nach § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr.9 BGB (für Hausbesuche gilt § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr.11 BGB) & § 356 Abs. 4 BGB
6. Ausfälle
Falls einzelne Schwimmstunden aufgrund von höherer Gewalt, Krankheit (ohne mögliche Vertretung), technischen Problemen im Schwimmbad oder ähnlichen Umständen ausfallen, wird die Schwimmschule die Teilnehmer so früh wie möglich benachrichtigen. In Absprache mit den Teilnehmern werden Ersatztermine für die ausgefallenen Stunden angeboten. Es besteht dann ausdrücklich kein Anspruch auf Kostenerstattung. Sollte kein Ersatztermin angeboten werden können, erfolgt eine Gutschrift für den nächsten Monat.
6.1 Ausfälle durch Kursteilnehmer
Falls ein Kursteilnehmer nicht zu den Kursen erscheinen kann, dabei ist egal aus welchen Gründen, so gibt es kein Anrecht auf eine Gutschrift oder eine Ersatzstunde. Sollte ein Kursteilnehmer aus gesundheitlichen Gründen längerfristig ausfallen (über 3 Wochen) kann mit Nchweis eines ärtzlichen Attest die Kündigungsfrist von 1 Monat aufgehoben werden.
7. Haftung
Die Teilnahme am Kurs erfolgt auf eigene Verantwortung. Das Schwimmbecken darf nur auf Aufforderung und in Anwesenheit des Kursleiters betreten werden. Eltern und betreuende Personen sind der Aufsicht verpflichtet. Für mitgebrachte Gegenstände wird von der Schwimmschule keine Haftung übernommen. Die Schwimmschule BlueMotion ist bei der Benutzung des Bades zur Einhaltung der Badeordnung für die Benutzung von Bädern der jeweiligen Institution beziehungsweise der Stadt und des von ihm erstellten Hygienekonzeptes verpflichtet. Einschränkungen jeglicher Art (gesundheitlich, körperlich) müssen der Schwimmschule vor Beginn des Kurses, bestenfalls bei der Anmeldung aufgezeigt werden. Die Schwimmschule Bluemotion haftet bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln. In anderen Fällen ist eine Haftung ausgeschlossen. Bitte benachrichtigen Sie die Schwimmschule bei Verletzungen und Unfällen sofort, da der Versicherungsschutz sonst erlischt. Die Haftung beschränkt sich auf die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die vorstehenden Regelungen haben keine Auswirkung auf die Beweislast des Teilnehmers. Soweit die Haftung der Schwimmschule ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Foto- und Filmaufnahmen sind ausdrücklich verboten.
8. Geheimhaltung
Der Kunde hat die Verpflichtung, alle Informationen, die ihm vom Anbieter zugänglich gemacht werden und als vertraulich gekennzeichnet sind oder anderweitig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, unbefristet vertraulich zu behandeln. Der Kunde darf diese Informationen weder aufzeichnen noch an Dritte weitergeben oder für eigene Zwecke nutzen, ohne vorherige Zustimmung des Anbieters.
10. Streitschlichtungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir, die Schwimmschule BlueMotion, sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmung
Der Anbieter ist berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist den zwischen den Parteien geschlossenen Schwimmschulvertrag zu kündigen, wenn der Kunde/Teilnehmer den gebuchten Kurs trotz vorheriger Abmahnung durch den Anbieter oder die Kursleitung nachhaltig stört oder wenn er sich so vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist (fristlose Kündigung).
11.1
Ein absolutes Schwimmverbot besteht bei Ohren- und Augenentzündungen, Durchfall, ansteckenden Krankheiten, Fieber, nach Impfungen sowie schwerwiegenden Krankheiten (wie z.B. Organschäden, epileptische Anfälle, Röhrchen in den Ohren usw.).
Änderungsvorbehalt
Aufgrund der stetigen Verbesserung unserer Schwimmschule sehen wir uns verantwortlich, unsere rechtliche Sicherheit für unsere Schwimmschule und auch für unsere Kunden zu optimieren. Aus diesem Grund sind Änderungen in den AGB (allgemeinen Geschäftsbedingungen) einen Monat vor In-Kraft-Treten bekanntzumachen. In dem Fall einer Änderung der AGB besteht für bereits bestehende Kunden ein Sonderkündigungsrecht. Wird davon innerhalb der Frist zur Sonderkündigung nicht Gebrauch gemacht, ist eine stille Annahme der AGB eingetreten.
Gültig ab 01.10.2025